Auszug - Änderungsantrag der Ratsgruppe LAS/Grüne zum Haushaltsentwurf 2007 der Stadt Salzgitter

8. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 2.2.17
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 23.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 22:45   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1060/15 Änderungsantrag der Ratsgruppe LAS/Grüne zum Haushaltsentwurf 2007 der Stadt Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Gruppe LAS/Grüne
Federführend:Ratsgruppe LAS/Grüne   
 
Beschluss

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der in der Anlage beigefügten Veränderungsliste wird zugestimmt.

 

Einvernehmlich erfolgt lediglich die Abstimmung zu den Punkten 1., 6., 8., 9. und 11.

(Die anderen Punkte sind bereits entschieden oder wurden seitens der Gruppe LAS/Grüne zurückgezogen).

 

Geschäftsordnungsbeschluss:

Es erfolgt Einzelabstimmung zu den Ziffern 1., 6., 8., 9. und 11.

 

 

 

 

 

 

 

Lfd. Nr.

HHST

und Bezeichnung

Haushalts-

entwurf

Antrag

Bemerkungen

 

1

4371.7181

Zuschuss Frauen in Not

117.500

132.500

Kosten für Mehrstunden einer ErzieherIn

(+15.000 Euro)

Der Antrag wird mit Stimmenmehr-heit abgelehnt.

 

2

0240.6210 1

Stadtmarketing

100.000

0

Keine Notwendigkeit für 07

(wie in 05 und 06)

 

 

3

5500.7180

Zuschüsse an Sportvereine

458.000

358.000

Keine Notwendigkeit der Anhebung

 

4

2100.4164

Nachmittagsbetreu-ung an GS

40.000

100.000

Für die Erweiterung qualifizierte, pädagogische Nachmittags-angebote

 

5

6500.95079

SZ-Bad, Hinter dem Salze, 2.BA

0

100.000

Neuer Rad- und Fußweg, Haltebuchten für ÖPNV

 

 

 

 

6

6500.95neu

Radweg K10 vom Friedhof bis Salder

0

100.000

Kein Fahrradweg vorhanden

(Planung)

Der Antrag wird mit Stimmen-mehrheit abgelehnt.

 

7

6500.36neu

Zuweisungen GVFG-Mittel; Radweg K10 vom Friedhof bis Salder

0

65.000

Zuweisung vom Land

(Einnahmen 65.000 Euro, das Land trägt 65% der Kosten einer Kreisstraße)

 

 

8

6700.95008

Baukosten für Beleuchtungs-anlagen

75.000

81.000

Verwendungszweck:

Beleuchtung Fußweg SZ-Bad, Kurze Wanne nach Gitter/ südlich Fa. Skiba

Dem Antrag wird mit Stimmenmehr-heit zugestimmt.

 

 

9

8600.7151

Betriebskostenzu-schuss

1.931.300

1.934.800

Freier Eintritt ein Nachmittag/Monat für Kinder mit einem Elternteil im Thermal- und Hallenfreibad Lebenstedt

Dem Antrag wird mit Stimmenmehr-heit zugestimmt.

 

10

4000.71800

Sammelhaushalts-stelle für Organisationen

Zuschüsse an Vereine

18.200

30.200

Zuschuss an das im Aufbau befindliche Freiwilligen-Zentrum Salzgitter für Personal- und Sachkosten

 

11

0260.6201

Öffentlichkeitsarbeit

2.800

5.000

Das Referat für Gleichstellung könnte sich in ihrer Außenwirkung verstärken

Der Antrag wird mit Stimmenmehr-heit abgelehnt.

 

12

6700.5102

Unterhaltung von Beleuchtungsanlagen

 

140.000

 

Temporäre Nachtabschaltung der Beleuchtungsanlage nach Vorschlag der Verwaltung in Abstimmung mit Ortsräten im gesamt. Stadtgebiet

(Einsparung bis 18%, siehe Vorlage 0792/15)

 

13

6700.6380

Stromkosten

 

576.300

 

Temporäre Nachtabschaltung der Beleuchtungsanlage nach Vorschlag der Verwaltung in Abstimmung mit Ortsräten im gesamt. Stadtgebiet

(siehe Vorlage 0792/15)

 

14

Sicherheits- und Gesundheitsschutz für Bedienstete an Schulen

0

20.000

Folgekosten des Erlasses Land Nds. zur Sicherheit und Gesundheitsschutzes in Schulen (Beleuchtung, Stühle u.a.)