Auszug - Oberflächensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter

6.öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost
TOP: Ö 3.7
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ost Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Do, 06.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Traditionshaus Alte Schule
Ort: Am Ehrenmal 10 A, SZ-Watenstedt
1110/15 Oberflächensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss

Diese Vorlage informiert über das Sonderprogramm „Oberflächensanierung“ aus den Haushaltsstellen „Oberflächenbehandlung von Ge

 

Diese Vorlage informiert über das Sonderprogramm „Oberflächensanierung“ aus den Haushaltsstellen „Oberflächenbehandlung von Gemeinde-, Kreis-, Bundes- und Landesstraßen“. Mit den veranschlagten Mitteln sollen ‑ soweit die im Haushaltsplan 2007 vorgesehenen Mittel in Höhe von 588.000,00 € auskömmlich sind ‑ folgende Maßnahmen abgewickelt werden:

 

Bereich Ortsrat Nordost:

Industriestraße Nord (Anschlussstelle Beddingen bis Eisenhüttenstraße)

Panscheberg, ab Danziger Straße bis Gerhard-Hauptmann-Straße

 

Bereich Ortsrat Ost:

Eisenhüttenstraße (Hüttenstraße bis Industriestraße Mitte)

Linke-Hofmann-Busch-Straße (Industriestraße Mitte ca. 0,5 km Richtung Süden)

Radweg von der K 12 zum Salzgitterkanal

 

Bereich Ortsrat Nord:

Ludwig-Erhardt-Straße, von Einmündung Wildkamp bis K 10-alt – westliche Seite

 

Bereich Ortrat Süd:

Braunschweiger Straße, von OD Nord stadteinwärts

 

Bereich Ortsrat Südost:

K 27, Beinum Richtung Ohlendorf - Erneuerung

 

Die Oberflächensanierungen sollen aus Gründen der Verkehrssicherheit vorgenommen werden, um der immer stärker ausgeprägten Zustandsverschlechterung des Hauptverkehrsstraßennetzes entgegenzuwirken. Die Oberflächen der Fahrbahnen sollen durch geeignete Maßnahmen wie die Erneuerung der abgängigen Verschleißschichten kurzfristig saniert werden, um einen überproportionalen Anstieg der Unterhaltungskosten in den Folgejahren zu vermeiden.

 

Eine Beitragspflicht der Anlieger gemäß der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgaben-gesetzes für straßenbauliche Maßnahmen ‑ Straßenausbaubeitragssatzung vom 18.12.2002 ‑ besteht nicht.

 

Das I‑Programm für Straßen, Wege und Plätze (Vorlage 1081/15) sowie die Mitteilungsvorlage 0845/15 Kanalsanierungsmaßnahmen der ASG Abwasserentsorgungsgesellschaft mbH Salzgitter in Verbindung mit Kanalfolgemaßnahmen der Verwaltung bleiben vom Programm „Oberflächensanierung“ unberührt.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.