Auszug - Integrierte Gesamtschule Salzgitter

7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 3.3.1
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 07.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Museum Schloß Salder, Kuhstall OG
Ort: Salzgitter-Salder
1706/15 Integrierte Gesamtschule Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Ratsfraktion
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Gleich zu Anfang dieses Tagesordnungspunktes führt Ratsmitglied Herr Poetsch für die CDU-Fraktion aus, dass seine Fraktion den

 

Gleich zu Anfang dieses Tagesordnungspunktes führt Ratsmitglied Herr Poetsch für die CDU-Fraktion aus, dass seine Fraktion den am 16.10.2007 eingereichten Antrag 1706/15 aufgrund der Herbstferien noch nicht beraten konnte. Insofern muss auch noch der in der Ausschusssitzung verteilte gemeinsame Ergänzungsantrag 1767/15 vom 06.11.2007 von seiner Fraktion beraten werden.

Da aus den vorgenannten Gründen seitens der CDU-Fraktion eine Beschlussempfehlung nicht abgegeben werden kann, wird darum gebeten, diese Angelegenheit zur weiteren Beratung in die Fraktionen zu geben.

 

Die Antragsteller geben zu bedenken, dass aufgrund der zeitintensiven Vorarbeiten eine Verschiebung auf eine spätere Ratssitzung zu Nachteilen für die vorgesehene Antragstellung beim Land Niedersachsen führen wird.

 

Aus grundsätzlicher Sicht wird vom berufenen Mitglied des sondergesetzlichen Bereiches „Schule“, Herrn Rolf Schmidt, beanstandet, dass durch das Zurückverweisen von Tagesordnungspunkten in die Fraktionen oftmals die schulischen Belange nicht in der Intention des Niedersächsischen Schulgesetzes entsprechend beraten und beschlossen werden.

 

Nach intensiver Diskussion wird aus der Mitte des Ausschusses vorgeschlagen, einen wichtigen Teilbereich des Änderungsantrages, nämlich die Bedarfsermittlung, in eine Beschlussempfehlung für die Ratssitzung am 28.11.2007 münden zu lassen.

 

Dieser Kompromissvorschlag wird von den Ausschussmitgliedern akzeptiert.

 

Einstimmige Beschlussempfehlung:

„Die Verwaltung wird aufgefordert, für die Errichtung einer IGS aufgrund des freien Elternwillens die in Frage kommenden Eltern zu informieren und eine Bedarfsermittlung nach § 106 Abs. 1 NSchG einzuleiten.“

 

Der Antrag soll in Gänze bei der nächsten Dezembersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur behandelt werden.