Auszug - 25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter

7. Öffentliche / nichtöffentlichen Sitzung des Werksausschusses SRB
TOP: Ö 2.2
Gremium: Betriebsausschuss SRB Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 20.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:40 Anlass: Sitzung
Raum: SRB/Sozialraum, Korbmacherweg 5
Ort: 38226 Salzgitter
1637/15 25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsergebnis / Beschluss:

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

1.      Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Straßenreinigungsgebühr 2008 für den Kalkulationszeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2008 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 1637/15 beschlossen.

2.      Die 25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 1637/15 beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:           7

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0