Auszug - Begrüßung

12. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 28.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:05   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene B

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

Zur Tagesordnung ergeben sich folgende Ergänzungen/Änderungen:

 

Zu den Tagesordnungspunkten 2.1.1 und 2.1.2 liegen Ergänzungsvorlagen vor (Vorlage 1751/15-1 und 1752/15-1).

 

Zu TOP 2.8 liegt ein gemeinsamer Änderungsantrag der SPD- und CDU-Ratsfraktionen vor, der unter TOP 2.8.3 behandelt wird. Die zu diesem Tagesordnungspunkt eingereichten Änderungsanträge (1771/15 und 1953/15) der SPD-Ratsfraktion erübrigen sich.

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden soll TOP 2.9.2 – Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 0461/15 – Neubau einer erweiterungsfähigen zweigruppigen Kindertagesstätte in SZ-Thiede. Dieser Antrag wurde am 15.11.2007 im JHA zurückgezogen.

 

Der Antrag der CDU-Ratsfraktion unter TOP 3.1 i.S. Wirtschaftsförderung durch die WIS – Vorlage 1328/15 – ist von der CDU-Ratsfraktion lt. Mitteilung vom 23.11.2007 zurückgezogen.

 

Der Antrag der SPD-Ratsfraktion unter TOP 3.3  i.S. Integrierte Gesamtschule Salzgitter – Vorlage 1706/15 - ist ersetzt durch den gemeinsamen Antrag 1767/15 der SPD-Ratsfraktion und der Gruppe LAS/Grüne unter TOP 3.3.1.

Allerdings wird auch dieser Punkt für die heutige Sitzung abgesetzt, da hierzu noch Beratungsbedarf im Fachausschuss  Bildung und Kultur besteht.

 

Mit diesen Ergänzungen/Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig genehmigt.