Auszug - Begrüßung

21. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 24.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:17   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene B

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

 

Ratsvorsitzender Grabb gedenkt des verstorbenen Ratsherrn Reiner Müller.

Die Ratsmitglieder erheben sich für eine Gedenkminute von ihren Plätzen.

 

 

Zur Tagesordnung teilt Ratsvorsitzender Grabb folgende Änderungen/Ergänzungen mit:

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen die Punkte

 

2.6             Beteiligung der Stadt Salzgitter als Gesellschafter bei der Thieder Bad GmbH

Vorlage 2599/15

 

und

 

2.11         Förderung der Trägerinnen und Träger von Kindertages-

stätten

            Vorlage 2837/15

 

sowie der Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 2837/15 unter TOP 2.11.1

 

 

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die Tagesordnungspunkte

 

2.2             Feststellung der Jahresrechnung 2006

Vorlage 2805/15

 

und

 

2.3             Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 101 NGO

Vorlage 2807/15

 

nicht beraten worden. Sie werden daher von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Die vorgenannten Vorlagen werden für die Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates im November vorgesehen.

 

Zu Tagesordnungspunkt

 

1.4       Änderung der Besetzung von Ausschüssen

und Aufsichtsräten

            Vorlage 3031/15

 

liegt eine Ergänzungsvorlage vor (Vorlage 3031/15-1, TOP 1.4.1)

 

Zu Tagesordnungspunkt

 

2.8             Änderungsverordnung zur Löschung von Naturdenkmalen im Verzeichnis nach § 31 NNatG der Stadt Salzgitter

Vorlage 2086/15

 

liegt ein Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion vor (Vorlage 3052/15, TOP 2.8.1).

 

 

Zu TOP

 

2.9       Planfeststellungsverfahren Bundesautobahn A 39 – Neubau der Tank- und Rastanlage Salzgau

            Vorlage 2859/15

 

sind zwei Ergänzungsvorlagen nachgereicht worden (Vorlage 2859/15-1, TOP 2.9.3 und 2859/15-2, TOP 2.9.4) sowie ein Änderungsantrag der Ratsfraktion F.U.W. (Vorlage 3076/15).

 

Die Änderungsanträge zu diesem Tagesordnungspunkt

 

Antrag 3025/15 der SPD-Ratsfraktion

Antrag 3049/15 der CDU-Ratsfraktion

Antrag 3076/15 der F.U.W. Ratsfraktion

 

sind aufgrund der Beratungen im Verwaltungsausschuss von den Fraktionen zurückgezogen worden.

 

In dieser Form wird die Tagesordnung einstimmig genehmigt.