Auszug - Erneuerung der Straße "Am Dorfrand" zwischen Lobmachtersenstraße und R.- Gebhard- Straße in Salzgitter- Gebhardshagen hier: Berichtspflicht zur Kostenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

14. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft West Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Do, 13.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:39 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Am Sonnenberg
Ort: Salzgitter- Gebhardshagen, Sonnenbergweg 23/25
2999/15 Erneuerung der Straße "Am Dorfrand" zwischen Lobmachtersenstraße und R.- Gebhard- Straße in Salzgitter- Gebhardshagen
hier: Berichtspflicht zur Kostenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.

Der Verwaltungsausschuss beschließt in Änderung seines Beschlusses vom 27.05.2008 (Beschlussvorlage 2124/15) das Straßenbauprojekt „Erneuerung der Straße „Am Dorfrand“ zwischen Lobmachtersen- und Ritter- Gebhardt- Straße in Salzgitter- Gebhardshagen“ mit einer um 109.000 € von bisher 446.000 € auf 555.000 € erhöhten Investitionssumme.

 

2.

Der Rat stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nr. 8 NGO der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben bei Konto 0963110  (Investitionsnummer 6600208310 – SZ-Gebhardshagen, Am Dorfrand von Lobmachtersen- bis Ritter-Gebhard-Straße) in Höhe von 109.000 € zu.

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei Konto  0963110 (Investitionsnummer 6600003310 – SZ-Bad, Kriemhildstraße [Erneuerung]).

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Herr Grießhammer erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Auf Nachfrage von OM Kommander erklärt er, dass die erhöhten Kosten voraussichtlich ebenfalls beitragspflichtig seien.

Der Ortsrat empfiehlt anschließend mit 11 Ja- und 3 Nein-Stimmen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.