Ratsvorsitzender Grabb
eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und
begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreter der Verwaltung und die
Presse.
Zur Tagesordnung teilt
Ratsvorsitzender Grabb folgende Änderungen/Ergänzungen mit:
Zu TOP
2.4
Konzessionsvertrag
Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH
Vorlage 2898/15
liegt eine Ergänzungsvorlage vor (Vorlage 2898/15-1,
TOP 2.4.1)
Ebenfalls zu TOP 2.4 liegt ein Änderungsantrag des
Ratsherrn Kozlik vor (Vorlage 3437/15, TOP 2.4.2).
Zu TOP
2.16
Straßenbenennung
der K 16 im Bereich der Ortschaft Nordost
Vorlage 3315/15
liegt ein Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion vor
(Vorlage 3426/15, TOP 2.16.1).
Zu TOP
2.17
Änderung der
Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Vorlage 3058/15-1
liegt ein Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion vor
(Vorlage 3430/15, TOP 2.17.1).
Zu TOP
2.20
Wirtschaftsplan
2009 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
Vorlage 3125/15
liegt ein Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne vor
(Vorlage 3416/15, TOP 2.20.3) sowie zwei weitere Änderungsanträge der
SPD-Ratsfraktion (Vorlage 3418/15, TOP 2.20.4, Vorlage 3413/15, TOP 2.20.5).
Von der Tagesordnung abgesetzt werden die
Tagesordnungspunkte
2.19
Wirtschaftsplan
2009 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung
Vorlage 3102/15
2.20
Wirtschaftsplan
2009 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
Vorlage 3125/15
und somit die hierzu gestellten Änderungsanträge der
Fraktionen unter TOP 2.20.1 bis 2.20.5.
In dieser Form wird die
Tagesordnung einstimmig genehmigt.
