Auszug - Begrüßung

23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 17.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 19:20   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene B

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

Zur Tagesordnung teilt Ratsvorsitzender Grabb folgende Änderungen/Ergänzungen mit:

 

Zu TOP

 

2.4                  Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH

Vorlage 2898/15

 

liegt eine Ergänzungsvorlage vor (Vorlage 2898/15-1, TOP 2.4.1)

 

Ebenfalls zu TOP 2.4 liegt ein Änderungsantrag des Ratsherrn Kozlik vor (Vorlage 3437/15, TOP 2.4.2).

 

Zu TOP

 

2.16             Straßenbenennung der K 16 im Bereich der Ortschaft Nordost

Vorlage 3315/15

 

liegt ein Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion vor (Vorlage 3426/15, TOP 2.16.1).

 

Zu TOP

 

2.17             Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung

Vorlage 3058/15-1

 

liegt ein Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion vor (Vorlage 3430/15, TOP 2.17.1).

 

Zu TOP

 

2.20             Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)

Vorlage 3125/15

 

liegt ein Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne vor (Vorlage 3416/15, TOP 2.20.3) sowie zwei weitere Änderungsanträge der SPD-Ratsfraktion (Vorlage 3418/15, TOP 2.20.4, Vorlage 3413/15, TOP 2.20.5).

 

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden die Tagesordnungspunkte

 

 

2.19         Wirtschaftsplan 2009 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung

Vorlage 3102/15

 

2.20         Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)

Vorlage 3125/15

 

und somit die hierzu gestellten Änderungsanträge der Fraktionen unter TOP 2.20.1 bis 2.20.5.

 

 

In dieser Form wird die Tagesordnung einstimmig genehmigt.