Auszug - Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Produkt 009 -Bauordnungswesen- , Konto 4271900 -Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen- Eilentscheidung

23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 2.11
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 17.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 19:20   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
3286/15 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Produkt 009 -Bauordnungswesen- , Konto 4271900 -Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen-
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Eilentscheidungsvorlage
Federführend:20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen Beteiligt:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz
 
Beschluss

Wortlaut der Eilentscheidung:

Wortlaut der Eilentscheidung:

 

Der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen bis zur Höhe von 70.000,00 € bei Produkt 009 -Bauordnungswesen-, Konto 4271900 -Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen –wird gemäß § 89 Absatz 1 i. V. m. § 66 NGO zugestimmt.

Die Deckung ist gewährleistet durch Mehrerträge bei Produkt 170 -Steuern-, Konto 3691000 -Verzinsung der Gewerbesteuer nach § 233 a Abgabenordnung- in Höhe von 70.000 €.

Der Rat nimmt von der Eilentscheidung Kenntnis.