Auszug - Anbindung des geplanten MAN- Logistikzentrums an die Kreisstraße 30 (Industriestraße- Mitte) hier: Projektfeststellung und Gewährung außerplanmäßiger Mittel

23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 2.14
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 17.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 19:20   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
3312/15 Anbindung des geplanten MAN- Logistikzentrums an die Kreisstraße 30 (Industriestraße- Mitte)
hier: Projektfeststellung und Gewährung außerplanmäßiger Mittel
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr Beteiligt:20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen
 
Beschluss

Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

 

  1. Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 28.11.2008 für die Maßnahme „Anbindung des geplanten MAN- Logistikzentrums an die Kreisstraße 30 (Industriestraße Mitte)“ mit einer Kostensumme von insgesamt 1.462.000 € fest.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter stimmt gemäß § 89 Absatz 1 i.V.m. § 40 Absatz 1 Nummer 8 NGO überplanmäßigen Auszahlungen bis zur Höhe von 822.000 € bei Investitionsnummer 6600 548 330 -SZ-Wat, Industriestraße Mitte, Straßenentwässerung- zu. Die Deckung ist gewährleistet durch Minderauszahlungen bei Investitionsnummer 2040 035 119 –Grunderwerb für Stadtentwicklung (HAR) i.H.v. 490.000 €, bei Investitionsnummer 2040 007 119 –Grundstückserwerb (HAR)- i.H.v. 62.000 € und bei Investitionsnummer 6600 171 319 –SZ-Engelnstedt 9, nördlich Jammertal 1. BA (HAR) i.H.v. 270.000 €.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter stimmt gemäß § 89 Absatz 1 i.V.m. § 40 Absatz 1 Nummer 8 NGO überplanmäßigen Aufwendungen bis zur Höhe von 105.000 € bei Produkt 070 -Städtebauliche Planung-, Konto 4431750 -Aufwendungen für Gutachten und sonstige Beratungsleistungen- zu. Die Deckung ist gewährleistet durch Mehrerträge bei Produkt 170 -Steuern-, Konto 3691000 - Verzinsung der Gewerbesteuer nach §233 a AO- in gleicher Höhe.