Auszug - Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Wirtschaftsplan Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter

23. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 2.18.2
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 17.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 19:20   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
3281/15 zum Wirtschaftsplan Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Ratsfraktion
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die SPD-Ratsfraktion beantragt, die folgende Investitionsmaßnahme in den Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 aufzunehmen:

 

Einrichtung eines Bolzplatzes in SZ-Lichtenberg                                                        35.000

 

Namens der SPD-Ratsfraktion erklärt Bürgermeister Klein, dass hierfür im Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen. Er verweist auf die Beratungen im Werksausschuss.

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

 

Die SPD-Ratsfraktion beantragt, die folgende Investitionsmaßnahme in den Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 aufzunehmen:

 

Einrichtung eines Bolzplatzes in SZ-Lichtenberg

 

 

Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.