Auszug - Bebauungsplan Bad 32, 1. Änderung für SZ-Bad "Hinter dem Salze - Wiesenstraße - Bismarckstraße" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 06.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Außendienststelle, Sitzungszimmer
Ort: SZ-Bad
3752/15 Bebauungsplan Bad 32, 1. Änderung für SZ-Bad
"Hinter dem Salze - Wiesenstraße - Bismarckstraße"
- Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Bad 32, 1. Änd. für SZ-Bad, „Hinter dem Salze – Wiesenstraße – Bismarckstraße“ wie in der Anlage 2 vorgeschlagen.

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Bad 32, 1. Änd. für SZ-Bad, „Hinter dem Salze – Wiesenstraße – Bismarckstraße“ (Anlage 3) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Der Rat beschließt die Begründung (Anlage 4).

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung des Bebauungsplans Bad 32 für SZ-Bad, „Hinter dem Salze – Wiesenstraße – Bismarckstraße“ (Anlage 5). Dieser wird durch den Bebauungsplan Bad 32, 1. Änd. für SZ-Bad, „Hinter dem Salze – Wiesenstraße – Bismarckstraße“ ersetzt.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Herr Kuschel erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

OM Fiebig bemängelt, dass auf die Anregung des Ortsrates, eine spätere Nutzung des vorhandenen Brunnens sicherzustellen, nicht eingegangen wurde.

Nach eingehender Diskussion empfiehlt der Ortsrat empfiehlt anschließend einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen, besteht aber weiterhin darauf die Zugänglichkeit des Brunnens für eine mögliche spätere Nutzung sicherzustellen.