Auszug - Sitzungen des Arbeitskreises Rahmenplanung Altstadt Salzgitter-Bad

27. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 03.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:02 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Außendienststelle, Sitzungszimmer
Ort: SZ-Bad
3912/15 Sitzungen des Arbeitskreises Rahmenplanung Altstadt Salzgitter-Bad
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt der Anfrage:

Inhalt der Anfrage:

 

Die SPD-Ortsratsfraktion der Ortschaft Süd bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

      1. Wann findet die nächste Sitzung statt?

      2. Warum hat seit Januar keine Sitzung stattgefunden?

      3. Wann sollen der abschließende Bericht und Abschlussempfehlungen für die Weiterentwicklung der Altstadt vorliegen?

      4. Besitzt der Arbeitskreis für die Verwaltung noch Priorität?

 

Sachverhalt:

 

Im Arbeitskreis engagieren sich viele Bürgerinnen und Bürger für unsere Altstadt. Ihrem Engagement kann nur gerecht gekommen werden, wenn regelmäßige Sitzungen stattfinden. Wenn über lange Zeiträume keine Sitzungen stattfinden, entsteht das Gefühl, dass der Arbeitskreis nicht mehr von der Stadtverwaltung als wichtig eingestuft wird.

 

Beratungsergebnis:

 

OM Fiebig trägt die Anfrage vor.

Ortsratsbetreuer Anton gibt folgende schriftliche Antwort (Nr. 3912/15-AW) der Verwaltung - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt und Baurecht - vom 03.06.2009 bekannt:

 

Frage 1:

Wann findet die nächste Sitzung statt?

 

Antwort der Verwaltung:

Die nächste Sitzung ist im August 2009 vorgesehen.

 

Frage 2:

Warum hat seit Januar keine Sitzung stattgefunden?

 

Antwort der Verwaltung:

Von Januar bis April wurde der Entwurf des Rahmenplans durch das Büro Planerwerkstatt 1 / Hannover erstellt. Dieser wird derzeit verwaltungsintern geprüft. Die nächste Sitzung im August wird den Rahmenplanentwurf zum Inhalt haben. Der Rahmenplanentwurf wird den Arbeitskreismitgliedern rechtzeitig vorher zugeschickt. Auf eine Arbeitskreissitzung vor dem Vorliegen des Rahmenplanentwurfs wurde mangels Inhalt verzichtet.

 

Frage 3:

Wann sollen der abschließende Bericht und Abschlussempfehlungen für die Weiterentwicklung der Altstadt vorliegen?

 

Antwort der Verwaltung:

Der Rahmenplan soll nach heutigem Kenntnisstand im Oktober/November 2009 den Selbstverwaltungsgremien zur Beratung vorgelegt werden.

 

Frage 4:

Besitzt der Arbeitskreis für die Verwaltung noch Priorität?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Arbeitskreis ist ein wesentlicher Faktor für die Erstellung des Rahmenplans.

 

OM Fiebig bemängelt die Dauer des Verfahrens und hält ein aktiveres Handeln der Verwaltung für erforderlich.

Der Ortsrat nimmt Kenntnis.