Auszug - Ansiedlung des Discounters "Netto" auf dem Festplatz "Burgbergstraße"

15. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordwest Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:02 - 19:46 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zum Amtskrug"
Ort: Salzgitter-Lichtenberg
3951/15 Ansiedlung des Discounters "Netto" auf dem Festplatz "Burgbergstraße"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt des Antrages:

Inhalt des Antrages:

 

Bezugnehmend auf die Beschlussvorlage 3393/15 und die Mitteilungsvorlage 3804/15

bittet die Gruppe der CDU/FDP den Ortsrat um Beschluss des folgenden Antrages:

 

Der Lebensmitteldiscounter „Netto“ wird auf dem Festplatz „Burgbergstraße“ angesiedelt.

 

Für den Fall, dass die Verlegung des Festplatzes an der Burgbergstraße weiter nach Osten nicht möglich sein sollte, wird der alte Festplatz „Zingel“ wieder genutzt.

 

Begründung:

 

Der Festplatz „Burgbergstraße“ bietet eine ausreichend große Fläche zur Ansiedlung eines modernen Nahversorgers. Eine Umnutzung oder Verlagerung des Festplatzes verbunden mit der Änderung des Bebauungsplanes Lich 19 steht diesem Antrag nicht entgegen.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

OM Dr. Stebner trägt den Antrag vor und ergänzt ihn um den Zusatz, dass Park & Ride auf dem neuen Festplatz weiterhin möglich sein soll.

OM Gröschler beantragt folgende Ergänzung des Antrages:

Mit Baubeginn wird zeitgleich der alte Platz für Gemeinschaftsveranstaltungen am Zingel genutzt. Der Ortsrat ist zeitnah über die Umsetzung des Beschlusses zu informieren. Mögliche Ablehnungsgründe sind dem Ortsrat zeitnah schriftlich mitzuteilen. Die Stadt garantiert zum Stadtfeuerwehrtag 2010 in Lichtenberg einen funktionsfähigen, nutzbaren Platz für Gemeinschaftsveranstaltungen.

Der Satz  Für den Fall, dass die Verlegung des Festplatzes an der Burgstraße weiter nach Osten nicht möglich sein sollte, wird der alte Festplatz „Zingel“ wieder genutzt wird gestrichen.

Der geänderte Antrag wird einstimmig mit 1 Enthaltung angenommen.