Auszug - Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

28. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 3.3
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 17.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:38   (öffentlich ab 16:15) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
3725/15 Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Ratsfraktion
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

 

Die SPD Ratsfraktion beantragt im Rahmen eines Prüfauftrages:

 

  1. Die Stadtverwaltung erarbeitet bis spätestens 30. Oktober 2009 einen Vorschlag zur Einrichtung eines Beirates oder eines vergleichbaren Gremiums für Menschen mit Behinderung. Dabei ist auch die Höhe einer angemessenen finanziellen Unterstützung des Gremiums zu prüfen.

 

  1. Im Vorfeld sind seitens der Verwaltung diejenigen Verbände und Einrichtungen zu beteiligen, die sich schwerpunktmäßig für Menschen, die behindert oder von Behinderung bedroht sind, einsetzen.