Auszug - Reinigung der Riede in Salzgitter- Thiede

19.nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Do, 18.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: "Fäsekes Schlemmereck"
Ort: 38239 Salzgitter-Beddingen, Hafenstraße 16
3943/15 Reinigung der Riede in Salzgitter- Thiede
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt der Anfrage:

Inhalt der Anfrage:

 

Die SPD- Ortsratsfraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost fragt die Verwaltung, warum nach mehrfachen Anträgen und Anfragen der Verlauf der Riede von der Quelle bis zum Geländer noch nicht gereinigt wurde.

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage schriftlich (3943/15-AW) wie folgt:

 

Aktuelle Anfragen zu der Situation der Riede in Salzgitter Thiede sind der Verwaltung nicht bekannt.

 

Unabhängig davon handelt es sich bei der Riede im Bereich der Quelle bis zum Geländer um ein Gewässer 3. Ordnung. Zuständig für den Zustand solcher Gewässer ist der jeweilige Grundstückseigentümer. Die Stadt Salzgitter als Untere Wasserbehörde kann tätig werden, soweit Maßnahmen aus gewässerwirtschaftlicher Sicht erforderlich werden, insbesondere wenn das Gewässer nicht ordnungsgemäß unterhalten wurde.

 

Eine aktuelle Überprüfung des betroffenen Bereiches durch die Verwaltung hat kein Erfordernis der Unterhaltung des Gewässers für diesen Bereich ergeben. Es besteht daher rechtlich keine Möglichkeit, dem Grundstückseigentümer zu Maßnahmen aufzufordern.

 

Der Ortsrat nimmt die schriftliche Beantwortung zur Kenntnis.