Auszug - Kreisel (bzw. Fußgängerüberweg) in Salzgitter-Thiede; Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost Nr. 3469/15 vom 23.04.2009

19.nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Do, 18.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: "Fäsekes Schlemmereck"
Ort: 38239 Salzgitter-Beddingen, Hafenstraße 16
3954/15 Kreisel (bzw. Fußgängerüberweg) in Salzgitter-Thiede; Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost Nr. 3469/15 vom 23.04.2009
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen Beteiligt:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr
 
Beschluss

Antrag des Ortsrates:

Antrag des Ortsrates:

 

„Der Ortsrat der Ortschaft Nordost bittet die Verwaltung, am Kreisel in Thiede Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) einzurichten, um ihn für Kinder und Senioren verkehrssicherer zu machen.“

 

Antwort der Verwaltung:

 

Nach überschlägiger Schätzung des Fachdienstes Tiefbau und Verkehr werden für die oben genannte Baumaßnahme Mittel in Höhe von 15.000 € erforderlich sein.

 

Hierfür stehen Haushaltsmittel weder im Haushaltsplan 2009 noch in der Investitionsplanung 2009-2013 Mittel für diese Maßnahme vor.

 

Es wird im Zuge der Fortschreibung des Investitionsprogramms zu prüfen sein, ob der Ortsratswunsch berücksichtigt werden kann. Es muss jedoch darauf hingewiesen werden, dass die Kreditlimitierung (keine Netto-Neuverschuldung!) der Kommunalaufsichtsbehörde nach wie vor Bestand hat. Sollte die Maßnahme früher als 2013 realisiert werden, müsste dafür eine andere Maßnahme aus dem Investitionsprogramm gestrichen bzw. verschoben werden.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.