Auszug - Grundschule in Salzgitter- Thiede

19.nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Do, 18.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: "Fäsekes Schlemmereck"
Ort: 38239 Salzgitter-Beddingen, Hafenstraße 16
3979/15 Grundschule in Salzgitter- Thiede
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt der Anfrage :

Inhalt der Anfrage :

 

Die SPD und CDU Fraktion im Ortsrat Nordost bittet die Verwaltung der Stadt Salzgitter um Stellungnahme und Beantwortung folgenden Fragen:

 

1.         Warum wurden die Räume vor der Wahl zum Europaparlament nicht   gereinigt?

            Diese befanden sich in einen unwürdigen Zustand, die Fußböden standen vor           Schmutz und waren voller Papierabfälle.

2.         Die Toilettenräume (außerhalb der Schule) standen voller Wasser und in        diesem schwamm aufgeweichtes Toilettenpapier, so dass diese Toiletten von       den Wählerinnen und Wählern kaum benutzt werden konnten.

3.         Wie viele Reinigungskräfte stehen der Grundschule zur Verfügung?

4.         Wie viele Stunden haben sie dafür zu Verfügung?

5.         Die Schülerinnen und Schüler müssen im Winter aus den warmen        Klassenräumen über den Schulhof zu den Toiletten. Ist es der Stadt             Salzgitter nicht möglich, im Rahmen des Konjunkturprogramms die    Toilettenanlagen in das Schulgebäude zu bringen?

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage schriftlich (3979/15-AW) wie folgt:

 

Antwort zu Frage 1 und 2:

 

Die Unterhaltsreinigung an der GS Thiede ist an eine externe Reinigungsfirma ver-geben. Dieses Unternehmen reinigt nach einer vorgegebenen Reinigungshäufigkeit und einem sich daraus ergebenden Rhythmus. Dabei werden u. a. Klassenräume jeden zweiten Schultag nach Unterrichtsende gereinigt und Sanitäranlagen an jedem Unterrichtstag vor Unterrichtsbeginn. Auch in der Woche vor dem Wahlsonntag wurde die Unterhaltsreinigung nach dieser vorgegebenen Reinigungshäufigkeit durchgeführt. An dem Freitag vor der Wahl wurden die Klassenräume im OG der Schule gereinigt. Die Räume im EG, in denen z. T. auch Wahllokale eingerichtet wurden, wurden aufgrund des wechseltägigem Rhythmus nicht gereinigt. Am Freitag vor Unterrichtsbeginn wurden die Sanitäranlagen gereinigt, dann erst wieder vor dem Schulbeginn am Montag. Die Verwaltung hat versäumt, einen zusätzlichen Reini­gungsauftrag für Freitag nach Unterrichtsende sowohl für die Klassenräume im EG als auch für die Sanitäranlagen zu erteilen. Das beauftragte Unternehmen trifft hier­bei kein Verschulden. Es wird zukünftig sichergestellt, dass sich in allen städtischen Wahllokalen solche Zustände nicht wiederholen.

 

Antwort zu Frage 3 und 4:

 

Das beauftragte Unternehmen setzt an der GS Thiede für die Unterhaltsreinigung drei Reinigungskräfte mit insgesamt 30,50 Wochenstunden ein.

 

Antwort zu Frage 5:

 

Die durchzuführende Maßnahme im Konjunkturpaket II wurde vom Rat  mit BV 3609/15 am 25.02.2009 beschlossen. Weitere Sanierungsmaßnahmen können im „KP II“ nicht aufgenommen werden.

 

Eine Verlagerung der Toiletten in den Altbau ist nur zu realisieren, wenn entspre­chende Flächen, die hierzu umgeplant werden müssten, für sonstige schulische Auf­gaben nicht mehr benötigt werden. Der Wunsch einer solchen Verlagerung wurde von der Schule /FD Bildung nicht geäußert.

 

Nach eingehender Diskussion nimmt der Ortsrat die schriftliche Beantwortung der Verwaltung zur Kenntnis.