Auszug - Verordnung der Stadt Salzgitter über die Benutzung des Sport-, Freizeit,-und Erholungsgebietes "Salzgittersee".

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 16.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
3897/15 Verordnung der Stadt Salzgitter über die Benutzung des Sport-, Freizeit,-und Erholungsgebietes "Salzgittersee".
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Beratungsergebnis:

 

Es liegen 2 Änderungsanträge vor:

Antrag 4266/15 der SPD-Ratsfraktion

Antrag 4290/15 der CDU-Ratsfraktion

Es wird darauf hingewiesen, dass der Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss die Vorlage in die Fraktionen verwiesen hat und erneut darüber beraten möchte.

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen und ohne Abstimmung inclusive Änderungsanträge in die Fraktionen zurückverwiesen. Danach soll die Vorlage nicht wieder dem Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung vorgelegt werden.

 

Herr Sicks schlägt vor, im Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion statt Feuerwehren die Bezeichnung Feuerwehr Salzgitter aufzunehmen.

Herr Drobny weist daraufhin, dass die Technik derzeit noch nicht soweit ist,  dass eine Umstellung auf Elektromotoren möglich wäre.