Auszug - Fußgängerüberwege in Tempo 30 km-Zonen (Sachstandsbericht des Fachdienstes Tiefbau und Verkehr)

16. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates
TOP: Ö 4
Gremium: Seniorenbeirat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 24.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 14:00 - 16:10 Anlass: Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Vertreter des Fachdienstes Tiefbau und Verkehr erläutern die rechtliche Situation zur Einrichtung von Fußngerüberwegen in Tempo 30- Zonen und verteilen die entsprechende Richtlinie zur Straßenverkehrsordnung.

Es entwickelt sich eine rege Diskussion, da der Seniorenbeirat aus Verkehrs- sicherheitsgründen die beschriebenen Fußngerüberwege für dringend erforderlich hält und die Auffassung vertritt, dass eine Richtlinie durchaus Ermessensspielräume eröffne.

Der Seniorenbeirat beschließt, eine Aktion zur Information der Verkehrsteilnehmer an einer Fußngerfurt in Salzgitter-Bad durchzuführen.

 

Folgende Beiratsmitglieder werden sich daran beteiligen:

Frau Blut, Frau Gifhorn, Herr Schucht. Herr Nonnen, Herr Gronow.