Auszug - Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenausbaubeitragssatzung -

12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauauschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 11.12.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass:
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1757/14 Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenausbaubeitragssatzung -


   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61-Stadtplanungsamt-   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Wortprotokoll:

 

Herr Steinhoff möchte wissen, was von der ursprünglichen Straßenausbaubeitragssatzung übrig geblieben ist und was geändert wur

Herr Steinhoff möchte wissen, was von der ursprünglichen Straßenausbaubeitragssatzung übrig geblieben ist und was geändert wurde.

Frau Zimmany teilt die Änderungen aufgrund des Ratsbeschlusses vom 25.09.2002, die Änderungen aufgrund der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg zur Tiefenbegrenzungsregelung und die sonstigen Änderungen mit.

Mit 4 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen empfiehlt der Ausschuss, gemäß Vorlage zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:    

Enthaltung: