Der Ausschussvorsitzende, Herr Bauer, eröffnet um 15:09 Uhr die 46
Der Ausschussvorsitzende, Herr Bauer, eröffnet um 15:09 Uhr
die 46. öffentliche Sitzung des Finanzausschusses in der 15. Wahlperiode und
begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitglieder der Verwaltung und die
Pressevertretung. Anschließend stellt er die form- und fristgerechte Ladung sowie
die Beschlussfähigkeit fest.
Die Verwaltung bittet um Aufnahme der Vorlage 42707/15
– 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 31.03.2006
– im öffentlichen Teil als TOP 9
und auf Antrag der Ausschussmitglieder wird die Vorlage
4294/15 – Gewährung einer Zuwendung an die Arbeitsgemeinschaft der
Frauenverbände und an den Verein Söltersche Frauen e.V. – bisher TOP 4 im
nichtöffentlichen Teil als TOP 10 im öffentlichen Teil behandelt,
Mitteilungen und Anfragen wird TOP 11 im öffentlichen Teil.
Der Finanzausschuss genehmigt die geänderte Tagesordnung.
