Auszug - Begrüßung

46. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:09 - 15:31 Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Der Ausschussvorsitzende, Herr Bauer, eröffnet um 15:09 Uhr die 46

Der Ausschussvorsitzende, Herr Bauer, eröffnet um 15:09 Uhr die 46. öffentliche Sitzung des Finanzausschusses in der 15. Wahlperiode und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitglieder der Verwaltung und die Pressevertretung. Anschließend stellt er die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der Vorlage 42707/15 – 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 31.03.2006 – im öffentlichen Teil als TOP 9

 

und auf Antrag der Ausschussmitglieder wird die Vorlage 4294/15 – Gewährung einer Zuwendung an die Arbeitsgemeinschaft der Frauenverbände und an den Verein Söltersche Frauen e.V. – bisher TOP 4 im nichtöffentlichen Teil als TOP 10 im öffentlichen Teil behandelt,

 

Mitteilungen und Anfragen wird TOP 11 im öffentlichen Teil.

 

Der Finanzausschuss genehmigt die geänderte Tagesordnung.