Auszug - 16. Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung) der Stadt Salzgitter vom 06.12.1995 hier: Anpassung der Beitragssätze für die Herstellung der zentralen öffentlichen Abwasseranlagen (§ 5 Abs.1 der Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung)

46. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Do, 22.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:09 - 15:31 Anlass: Sitzung
4233/15 16. Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung) der Stadt Salzgitter vom 06.12.1995
hier: Anpassung der Beitragssätze für die Herstellung der zentralen öffentlichen Abwasseranlagen (§ 5 Abs.1 der Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr Beteiligt:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die 16. Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Salzgitter vom 06.12.1995 wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

 

Beratungsergebnis:

 

Nach eingehender Beratung wird die Beschlussvorlage Nr. 4233/15 zurück in die Fraktionen verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig