Auszug - 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter

47. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:08 - 15:56 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
4231/15 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Straßenreinigungsgebühr 2010 für den Kalkulationszeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 4231/15 beschlossen.

 

2.     Die 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 4231/15 beschlossen.

 

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Beschlussvorlage Nr. 4231/15 enthaltenen Beschlussvorschlages.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                                          einstimmig