Auszug - Ortsratsmittel des Ortsrates Nordost 2009- Restmittel für Ortseingansschilder/ Ortswappen für Salzgitter- Sauingen

21. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost
TOP: Ö 7.4
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus SZ-Üfingen, Spritzenstr. 1
Ort:
4436/15 Ortsratsmittel des Ortsrates Nordost 2009- Restmittel für Ortseingansschilder/ Ortswappen für Salzgitter- Sauingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Beratungsergebnis / Beschluss:

Inhalt des Antrages:

 

Die CDU- und die SPD- Ortsratsfraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost bittet den Ortsrat Nordost folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ortsrat Nordost gewährt dem Schützenverein Sauingen für die Erstellung von Ortseingangsschildern/ Ortswappen die im Haushaltjahr 2009 noch zur Verfügung stehenden Mittel des Ortsrates der Ortschaft Nordost (Restmittel ca. 3.300,00 €).

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

OM Thomas Huppertz nimmt an der Beschlussfassung nicht teil, da er als Vorsitzender des Schützenvereins Sauingen dem Mitwirkungsverbot gemäß § 26 Abs.1 Satz1 NGO unterliegt.

 

Der Ortsrat beschließt mehrheitlich mit 1 Gegenstimme und 1 Stimmenthaltung die Annahme des Antrages.