Auszug - Mitteilungen der Verwaltung

47. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 13
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:08 - 15:56 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Herr Stadtrat Grunwald teilt den Mitgliedern des Finanzausschusses mit, dass r die Angebotseinholung zur Liquiditätsbeschaffung bei Kommunal- und Liquiditätskrediten auf die Positivliste gemäß Richtlinie zurückgegriffen wird. In jüngster Zeit ist zu beobachten, dass bei ca. 15 angefragten Banken nur 3 bis max. 6 Angebote eingehen. Vor der Finanzkrise haben höchsten 1 bis 2 Banken nicht geantwortet. Gleichzeitig sind die Banken seltener bereit, die gesamte Summe zur Verfügung zu stellen.

 

Das sog. Quickborner Modell ist von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFIN) untersagt worden. Herr Stadtrat Grunwald erläutert dieses Modell den Finanzausschussmitgliedern wie folgt: Die Kommune Quickborn leiht sich Geld von ihren Bürgern. BAFIN ist eingeschritten, weil es sich um ein erlaubnispflichtiges Bankgeschäft handelt und die Stadt Quickborn ohne Erlaubnis dieses betrieben hat.

 

Die Verwaltung prüft, ob eine Finanzierung über Kommunalschuldverschreibungen glich ist. Über die glichkeiten, Chancen und Risiken wird die Verwaltung sobald als möglich berichten.