Auszug - Straße Gut in Salzgitter Thiede

21. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost
TOP: Ö 6.7
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Do, 19.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus SZ-Üfingen, Spritzenstr. 1
Ort:
4214/15-AW Straße Gut in Salzgitter Thiede
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss

Frage 1:

Frage 1:

„Ist die Fertigstellung der Straße Gut entsprechend der Antwort der Verwaltung in der Vorlage 0728/15 endgültig erfolgt oder wann wird dieser für das Jahr 2007 angekündigte endgültige Ausbau vorgenommen?“

 

Antwort der Verwaltung:

Die Straße „Gut“ in Salzgitter- Thiede ist im Jahre 2008 fertig gestellt worden.

 

Frage 2:

„Ist die Übernahme und Widmung der Straße Gut erfolgt oder wann wird diese erfolgen?“

 

Antwort der Verwaltung:

Die Übernahme der Straße ist bereits erfolgt, die Widmung wird demnächst vorgenommen werden.

 

Frage 3:

„Wann wird die in der Vorlage 0728/15 angekündigte Kennzeichnung als verkehrsberuhigter Bereich erfolgen?“

 

Antwort der Verwaltung:

Bezogen auf die Anfragenbeantwortung der Verwaltung vom 01.03.2007 wird mitgeteilt, dass es sich nicht um einen verkehrsberuhigten Bereich handelt, sondern um einen Tempo-30-Bereich, weil die Baulichkeit der Straße nichts anderes zulässt.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.

 

Man ist aber etwas irritiert über die Mitteilung, dass hier ein Tempo-30-Bereich eingerichtet wird, entgegen der Zusage eine sog. „Spielstraße“ einzurichten.

Folgende Mitteilung wurde dem Ortsrat 2007 zur Kenntnis gegeben:

 

„Nach Fertigstellung der Gesamtanlage erfolgt eine Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage durch die Stadt Salzgitter. Gemäß der Straßenverkehrsordnung soll die Straße „Gut“ insgesamt als verkehrsberuhigter Bereich gekennzeichnet werden.

Der rot gepflasterte Bereich ist Bestandteil der Straße.

Das bedeutet, dass ein Parken außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen unzulässig ist und Fußgänger die ganze Breite der Straße nutzen dürfen.“

 

Der Ortsrat wird dahingehend weitere Anträge/Anfragen an die Verwaltung richten.