Auszug - Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Mi, 09.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:02 - 15:13 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
4279/15 Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Friedhofsgebühr 2010 für den Kalkulationszeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 4279/15 beschlossen.

 

2.     Die 23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 4279/15 beschlossen.

 

3.     Die 7. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Salzgitter wird gemäß Anlage 3 zur Ratsvorlage 4279/15 beschlossen.

 

 

Beschluss:

 

Die Vorlage Nr. 4279/15 Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung wird nach eingehender Beratung in die Fraktionen und so dann zur Beschlussfassung in den Verwaltungsausschuss und in den Rat verwiesen. Eine erneute Behandlung im Finanzausschuss ist nicht erforderlich.

 

 

Abstimmung:

 

Zustimmung:                            einstimmig