Auszug - Begrüßung

33. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 18:55   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Beratungsergebnis / Beschluss:

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

Er stellt die form- und fristgerechte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung teilt Ratsvorsitzender Grabb folgende Ergänzungen/Änderungen mit:

 

Zu Tagesordnungspunkt

 

2.3             Wahl der Schiedspersonen in der Stadt Salzgitter für die Amtsperiode 2010 bis 2014

Vorlage 4471/15

 

liegt ein Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion vor (Vorlage 4604/15, TOP 2.3.1).

 

Zu Tagesordnungspunkt

 

2.7             Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung

Vorlage 4279/15

 

liegt ebenfalls ein Antrag der SPD-Ratsfraktion vor (Vorlage 4610/15, TOP 2.7.1).

 

Der Antrag der Ratsfraktion Aufbruch 21 – Die Freiheitlichen unter Tagesordnungspunkt

 

3.1       Keine gentechnischen Methoden in Salzgitter

            Vorlage 4461/15

 

ist zurückgezogen.

 

In dieser Form wird die Tagesordnung einstimmig genehmigt.