Ratsvorsitzender
Grabb eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreter der Verwaltung und die
Presse.
Er
stellt die form- und fristgerechte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Zur
Tagesordnung teilt Ratsvorsitzender Grabb folgende Ergänzungen/Änderungen mit:
Zu
Tagesordnungspunkt
2.3
Wahl der Schiedspersonen in der Stadt Salzgitter
für die Amtsperiode 2010 bis 2014
Vorlage 4471/15
liegt
ein Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion vor (Vorlage 4604/15, TOP 2.3.1).
Zu
Tagesordnungspunkt
2.7
Änderung der Friedhofs- und
Friedhofsgebührensatzung
Vorlage 4279/15
liegt
ebenfalls ein Antrag der SPD-Ratsfraktion vor (Vorlage 4610/15, TOP 2.7.1).
Der
Antrag der Ratsfraktion Aufbruch 21 – Die Freiheitlichen unter
Tagesordnungspunkt
3.1 Keine gentechnischen Methoden in
Salzgitter
Vorlage 4461/15
ist
zurückgezogen.
In dieser Form wird die Tagesordnung einstimmig genehmigt.
