Auszug - Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung

33. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 2.7
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 18:55   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
4279/15 Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Unter Einbeziehung des beschlossenen Änderungsantrages (vgl

 

Unter Einbeziehung des beschlossenen Änderungsantrages (vgl. TOP 2.7.1) wird mit Stimmenmehrheit folgender Beschluss gefasst:

 

1.      Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Friedhofsgebühr 2010 für den Kalkulationszeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 4279/15 unter Berücksichtigung der sich aus dem Antrag 4610/15 ergebenden Änderungen beschlossen.

 

2.      Die 23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 4279/15 unter Berücksichtigung der sich aus der Erhöhung des öffentlichen Anteils ergebenen Änderungen beschlossen.

 

3.      Die 7. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Salzgitter wird gemäß Anlage 3 zur Ratsvorlage 4279/15 beschlossen.

 

Hinweis:

Die Änderungen zu der ursprünglichen Beschlussvorlage sind fett gedruckt.