Auszug - Anfragen

19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Seniorenbeirates
TOP: Ö 9
Gremium: Seniorenbeirat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 25.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu TOP 9

1.     Herr Eckert bittet die Verwaltung um einen Sachstand hinsichtlich der von Herrn Fleige-Lütgering am 19.02.2009 angekündigten Überprüfung der Verkehrssicherheit aller Fußngerüberwege und querungen durch den Fachdienst Tiefbau und Verkehr. 

2.     Herr Schucht zweifelt, ob im Seniorentreff Salzgitter-Bad eine ausreichende Anzahl Boulekugeln zur Verfügung steht. Die Verwaltung sagt eine Überprüfung und bei Bedarf eine weitere Beschaffung zu.

3.     Herr Eckert regt an, das Thema „Pflegenoten“ weiter zu behandelnl, da die Ergebnisse der Transparenzberichte und die Methode der Datenermittlung von den Trägern der Pflegeeinrichtungen angezweifelt werden. 

Die Mitglieder beschließen einstimmig, zur nächsten Mitgliederversammlung des Landesseniorenrates Niedersachsen einen Antrag einzureichen, um zumindest in Niedersachsen eine schnelle Evaluation der Prüfungen von Pflegeleistungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen zu erreichen.

4.     Herr Jung fragt an, inwieweit die Fahrtkosten der Beiratsmitglieder für Fahrten, die z.B.  anlässlich der Zertifizierungen entstehen, von der Stadt übernommen werden. Die Verwaltung wird prüfen, ob die Erstattung im Rahmen der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten (Entschädigungssatzung) vom 23.09.2009glich ist.