Auszug - Schneeräumdienst in SZ-Ringelheim

34. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 03.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Außendienststelle, Sitzungszimmer
Ort: SZ-Bad
4803/15 Schneeräumdienst in SZ-Ringelheim
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt der Anfrage:

Inhalt der Anfrage:

 

Die SPD-Ortsratsfraktion stellt folgende Anfrage:

 

Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, wie künftig die Schneeräumung in Salzgitter-Ringelheim organisiert wird.

Begründung:


Die Ortschaft Ringelheim nimmt nicht am Schneeräumdienst und der regelmäßigen Straßenreinigung der Stadt Salzgitter teil. Eine Schneeräumung findet daher nur sehr eingeschränkt bzw. in Ausnahmewintern (Januar/Februar 2010) statt. In der Vergangenheit wurden die Räumdienste von einem ortsansässigem Landhandelsunternehmen vorgenommen, das dafür entlohnt und ausgestattet wurde. In ähnlich gelagerten Fällen in anderen Ortschaften nehmen Landwirte diese Aufgabe war. Nach schneearmen Jahren, hat es der Winter in diesem Jahr gut mit uns gemeint, so dass festgestellt werden konnte, dass die Stadt Salzgitter die Schneeräumung neu vergeben hat.

Die SPD-Ortsratsfraktion möchte nun wissen, ob die Vergabe an einen ortsansässigen Baggerbetrieb dauerhaft erfolgt ist und ob andere Bewerber vorhanden waren.

Wir gehen nicht davon aus, dass ein Ausschreibungsverfahren notwendig war.

 

Beratungsergebnis:

 

OM Petryschyn trägt die Anfrage vor.

Ortsratsbetreuer Anton gibt folgende schriftliche Antwort (Vorlage 4803/15-AW) der Verwaltung – Städtischer Regiebetrieb – vom 23.02.2010 bekannt:

 

Für die Schneeräumung in den nicht an die Straßenreinigung angeschlossenen Straßen, beauftragt der Städtische Regiebetrieb (SRB) in der Regel ortsansässige Landwirte oder Firmen mit entsprechendem Winterdienstgerät.

 

Stehen keine Landwirte oder Firmen mit entsprechendem Winterdienstgerät zur Verfügung, wird die Schneeräumung durch den SRB durchgeführt.

 

In Salzgitter-Ringelheim konnte im Winter 2009 / 2010 ein ortsansässiges Bauunternehmen mit der Schneeräumung beauftragt werden.

 

Der Ortsrat nimmt Kenntnis.