Auszug - Parkplätze in der Chemnitzer Straße

32.öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 03.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
4745/15 Parkplätze in der Chemnitzer Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt des Antrages:

Inhalt des Antrages:

 

OM Wolf- Dieter Jäschke (F.U.W.) bittet den Ortsrat Nord folgenden Antrag zu beschließen:

Der Ortsrat Nord bittet die Verwaltung, in der Chemnitzer Straße während der wochenmarktfreien Zeit vor den bestehenden Garagen gegenüber der Deutschen Bank bzw. Chemnitzer Straße 17, Parkplätze zu schaffen.

 

Begründung:

 

Das Parken vor den Garagen gegenüber der Deutschen Bank muss im Rahmen der Parkuhren neu geregelt werden. Eine entsprechende Änderung des Bebauungsplanes ist kein Grund, die notwendigen Parkplätze zu verhindern. Für die somit neu geschaffenen Parkplätze sollte eine Parkverbotszone auf der südlichen Seite der Chemnitzer Straße zwischen dem Hochhaus Chemnitzer Str. 1-3 und der Berliner Str. eingerichtet werden.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

OM Guido Löcke trägt den Antrag vor.

 

Der Antrag wird mehrheitlich mit 16 Nein- Stimmen und 9 Ja- Stimmen vom Ortsrat abgelehnt.