Auszug - Bau von Radwegen in der Ortschaft Südost

17. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Südost Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mo, 08.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Salzgitter-Ohlendorf
Ort:
4722/15 Bau von Radwegen in der Ortschaft Südost
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt der Anfrage:

Inhalt der Anfrage:

Die SPD-Ortsratsfraktion stellt folgende Anfrage:

Der Ortsrat hat in seiner Sitzung vom 23.09.2008 erneut einen Antrag auf den Bau von Radwegen in der Ortschaft Südost gestellt. Finanziert werden sollte die Maßnahme im Rahmen des ILEK - Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts.

Die SPD-Ortsratsfraktion fragt deshalb an nach dem Stand des Verfahrens.

 

Beratungsergebnis:

 

OM Garn trägt die Anfrage vor.

Ortsratsbetreuer Anton gibt folgende schriftliche Antwort (Vorlage 4722/15-AW) der Verwaltung – Fachdienst Stadtplanung, Umwelt und Baurecht – vom 19.02.2010 bekannt:

 

Antwort der Verwaltung:

 

Mit Schreiben vom 28.01.2010 hat die Behörde für Geoinformation, Landentwicklung und Liegenschaften (GLL) Braunschweig dem Antrag der Stadt Salzgitter auf vorzeiti­gen Vorhabenbeginn zur Erstellung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskon­zepts (ILEK) Salzgitter zugestimmt. Derzeit wertet das mit der Erarbeitung des ILEKs beauftragte Büro die zur Verfügung stehenden Projektunterlagen (Pläne, Konzepte, Statistiken etc.) aus. Vorgesehen ist, nach den Osterferien (Mitte April 2010) eine öffentliche Auftaktveranstaltung durchzuführen. Diese sogenannte „Ideenwerkstatt“ markiert den Beginn des ILEK-Beteiligungsprozesses. In die Erarbeitung des ILEKs werden alle politischen und gesellschaftlichen Akteure eingebunden.

 

Kurz vor den Sommerferien ist eine „Strategiewerkstatt“ geplant, die der Diskussion von Bewertungskriterien dient, anhand derer die Prioritäten für die Umsetzungspro­jekte festgelegt werden. Die „Ergebniswerkstatt“ im September 2010 stellt den letzten Schritt des Beteiligungsprozesses dar. Hier sollen die Leitprojekte für das ILEK definiert werden. Der ILEK-Entwurf wird im Oktober/November 2010 fertiggestellt.

 

Im Anschluss an die Fertigstellung des ILEKs soll unmittelbar mit der Umsetzung des Konzepts begonnen werden. Die Stadt Salzgitter wird sich hierzu mit der existierenden ILEK-Region „Nördliches Harzvorland“ zusammenschließen. Soweit es die in vielen Bereichen schon vorhandenen Verflechtungen erfordern, erfolgt bereits während der ILEK-Erstellung eine Integration Salzgitters in einzelne Vorhaben bzw. Projekte (denkbar z. B. bei der laufenden Entwicklung von Freizeitrouten).

 

Der Ortsrat nimmt Kenntnis.