Auszug - Spielmobil der Ortschaft Nordwest

19. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordwest Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 17.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:36 - 19:53   (öffentlich ab 19:03) Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zum Amtskrug"
Ort: Salzgitter-Lichtenberg
4954/15 Spielmobil der Ortschaft Nordwest
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt der Anfrage:

 

Die Gruppe der CDU/FDP im Ortsrat Nordwest hat folgende Anfrage

an die Verwaltung:

 

1.      Wie lange wird das Spielmobil noch auf dem Privatgelände der Familie Volling in Lesse stehen?

 

2.      Wie ist die weitere Planung für die Nutzung des Spielmobils?

 

 

Begründung:

 

Nachdem die Eigentumsverhältnisse des Spielmobils bereits am 23.11.2009 zwischen Frau Dr. Stebner und Herrn Dworog erörtert worden sind und nunmehr klar ist, dass die Stadt Salzgitter Eigentümerin des Spielmobils mit allen Rechten und Pflichten ist, muss die Stadt Salzgitter auch die Stellplatzmiete für das Spielmobil in Höhe von 150,00 pro Jahr begleichen, da eine Mietzahlung aus Ortsratsmitteln zweckfremd und daher nicht möglich ist.

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Ortsbürgermeisterin Skalik teilt mit, dass Spiele r das KJT Lichtenberg vom KJT Flachstöckheim abgeholt werden können.

OM Beckmerhagen bietet an, Herrn Volling bezüglich des Spielmobils zu informieren.

Der Ortsrat nimmt die schriftliche Beantwortung (4954/15-AW) zur Kenntnis.