Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung vom 18.11.2009

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 21.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 16:40 Anlass: Sitzung
Raum: An der Feuerwache 3 in Salzgitter-Lebenstedt (Hauptfeuerwache)
Ort:
 
Beschluss

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Es stellt sich die Frage, wie zu verfahren ist, wenn es für die Niederschrift zu einer nichtöffentlichen Sitzung Fragen gibt. Muss dann eine nichtöffentliche Sitzung angeschlossen werden? Die Verwaltung wird dieses klären.

Die Klärung hat ergeben, dass in solchen Fällen ein nichtöffentlicher Teil nach Beendigung des öffentlichen Teils durchgeführt werden muss.