Die Verwaltung erläutert die Beschlussvorlage 4773/15 –Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen im kulturellen Bereich- , sowie die „Förderkriterien für den kulturellen Bereich“, die Grundlage für die Bezuschussung der kulturellen Vereine sind.
Ein Schreiben des Förderkreises Schloß Salder, in dem die zu fördernden Projekte für 2010 erläutert sind, kommt zur Verteilung.
Nach der Klärung von Einzelfragen und kurzer Diskussion stellt die Vorsitzende die Beschlussvorlage 4773/15 zur Abstimmung.
Herr Ratsherr Ganghof erklärt sich für befangen und nimmt an der Abstimmung nicht teil.
Mit 7 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung erfolgt der
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Salzgitter gewährt den kulturellen Vereinen / Organisationen im Jahr 2010 maximal die in der Anlage I zu dieser Vorlage genannten Zuschüsse unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung und der sich möglicherweise daraus ergebenden notwendigen Veränderungen.