Auszug - Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten; hier: Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 02.01.1991

15. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 2.4.3
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 29.01.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:30   (öffentlich ab 16:00) Anlass:
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1860/14-2 Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten;
hier: Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 02.01.1991
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Ergänzungsvorlage
Federführend:1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Wortprotokoll:

 

Antrag der SPD-Ratsfraktion:

Antrag der SPD-Ratsfraktion:

 

Es wird beantragt, in der Anlage

-         die Ziffer 2, Buchstabe c)

 und

-         in der Satzung § 2 (3)

ersatzlos zu streichen.

 

Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Unter Einbeziehung des vorgenannten Änderungsantrages wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

 

Die der Vorlage Nr. 1860/14-2 als Anlage beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten vom 02.01.1991 (Amtsblatt für die Stadt Salzgitter Nr. 1 S. 2) wird in dieser Form beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:    

Enthaltung: