Auszug - Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für SZ-Bad "Schlingelahweg / Hasenspringweg" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen Satzungsbeschluss

38. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 01.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:02 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: Außendienststelle, Sitzungszimmer
Ort: SZ-Bad
5162/15 Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für SZ-Bad "Schlingelahweg / Hasenspringweg"
Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für Salzgitter-Bad „Schlingelahweg / Hasenspringweg“, wie in der Anlage 5 vorgeschlagen.

2.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für Salzgitter-BadSchlingelahweg / Hasenspringweg (Anlage 2) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung. Der Rat beschließt die Begründung (Anlage 3).

3.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung des von der 14. Änderung überdeckten Teilbereichs des Bebauungsplans Bad 19r Salzgitter-BadSchlingelahweg / Hasenspringweg (Anlage 4). Dieser wird durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 19, 14. Änderung ersetzt.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die Vorlage wird gemeinsam mit der Ergänzungsvorlage 5162/15-1 zu TOP 3.1.1 beraten.

Herr Waldmann erläutert die Vorlagen und erklärt, dass die Verwaltung nach wie vor davon ausgeht, dass auf dem Gelände ein Hospiz gebaut werde.

OM Fiebig bemängelt den Inhalt der Ergänzungsvorlage, da weder auf die Bedenken des Ortsrates noch auf seine Fragen eingegangen wurde und erklärt, dass die SPD-Ortsratsfraktion der Vorlage nicht zustimmen werde.

OM Bechstedt ergänzt, dass nach seiner Information das Hospiz vorerst in den Räumen des Klinikums verbleiben werde. Daher halte er die derzeitige Planung für nicht erforderlich.

 

Der Ortsrat lehnt den Beschlussvorschlag der Verwaltung anschließend einstimmig bei 1 Enthaltung ab.