Auszug - Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft in Salzgitter- Lebenstedt

37. öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 03.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
5287/15 Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft in Salzgitter- Lebenstedt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr Beteiligt:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Verwaltungsausschluss stimmt der Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft einschließlich des Abrisses des dort befindlichen Bauwerkes zu. Die diesbezüglichen Baukosten betragen nach Kostenschätzung 140.000 €.

 

2. Der Rat der Stadt stimmt gemäß § 89 Absatz 1 in Verbindung mit § 40 Absatz 1 Nummer 8 NGO einer überplanmäßigen Auszahlung bis zur Höhe von 60.000 € bei Investitionsnummer 6100 015 310 - Umgestaltung des westlichen Eingangsbereiches der Fußngerzone - zu.

Unter dieser Investitionsnummer stehen bereits 80.000 €r die Maßnahme zur Verfügung.

 

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderauszahlungen bei Investitionsnummer 6600 510 310 - Watenstedt, Industriestre Nord, östlich A39 - in Höhe von

60.000 €.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Herr Fleige- Lütgering, Fachdienst Tiefbau und Verkehr, beantwortet ausführlich Fragen der Ortsratsmitglieder.

 

Es wird mitgeteilt, dass mit der Entfernung des Bauwerkes entsprechend der Witterung noch in diesem Jahr begonnen werden soll. Als Interimslösung soll die Fläche erst einmal mit Schotter verfüllt werden, ster wird Klinkerpflaster verlegt werden.

In diesem Zusammenhang wurde von der Verwaltung das Urheberrecht des Architekten geprüft, das in diesem Fall nicht greift.

 

Auf die Frage was mit den Bäumen geschieht, informiert Herr Fleige- Lütgering den Ortsrat darüber, dass die Verwaltung empfiehlt, alle 10 Bäume zu entfernen (5 Bäume sollen umgesetzt werden und 5 Bäume sollen gefällt werden, da sie krank sind), um die spätere Gestaltung nicht zu behindern. Der Standort der umzusetzenden Bäume steht noch nicht fest.

 

Der Ortsrat empfiehlt mehrheitlich bei 1 Gegenstimme die Annahme des Beschlussvorschlages der Verwaltung.