Auszug - Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft in Salzgitter- Lebenstedt

64. Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 18.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:06 - 16:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
5287/15 Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft in Salzgitter- Lebenstedt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr Beteiligt:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Verwaltungsausschluss stimmt der Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft einschließlich des Abrisses des dort befindlichen Bauwerkes zu. Die diesbezüglichen Baukosten betragen nach Kostenschätzung 140.000 €.

 

2. Der Rat der Stadt stimmt gemäß § 89 Absatz 1 in Verbindung mit § 40 Absatz 1 Nummer 8 NGO einer überplanmäßigen Auszahlung bis zur Höhe von 60.000 € bei Investitionsnummer 6100 015 310 - Umgestaltung des westlichen Eingangsbereiches der Fußngerzone - zu.

Unter dieser Investitionsnummer stehen bereits 80.000 €r die Maßnahme zur Verfügung.

 

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderauszahlungen bei Investitionsnummer 6600 510 310 - Watenstedt, Industriestre Nord, östlich A39 - in Höhe von 60.000 €.

 

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Beschlussvorlage Nr. 5287/15 enthaltenen Beschlussvorschlages.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung                                                        einstimmig bei einer Enthaltung