Auszug - 28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter

64. Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 18.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:06 - 16:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
5436/15 28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

1.     Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Straßenreinigungsgebühr 2011r den Kalkulationszeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2011 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 5436/15 beschlossen.

 

2.     Die 28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 5436/15 beschlossen.

 

 

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Beschlussvorlage Nr. 5436/15 enthaltenen Beschlussvorschlages.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung                                                        einstimmig