Auszug - Begrüßung

18. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 17.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:53 Anlass: Sitzung
Raum: An der Feuerwache 3 in Salzgitter-Lebenstedt (Hauptfeuerwache)
Ort:
 
Beschluss

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Ratsherr Ramacher eröffnet um 15.01 Uhr den öffentlichen Teil der 18. Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und öffentliche Ordnung und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Mitglieder der Verwaltung, die Presse sowie Herrn Dr. Kuhlmann als Vertreter der Zahnärztekammer Niedersachsen.

 

Er stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Einen besonderen Gruß richtet der Vorsitzende an den Ausschussbetreuer Schenke, der krankheitsbedingt fehlt und bittet den Fachdienstleiter Feuerwehr um Übermittlung der Genesungswünsche des Ausschusses.

 

Die Verwaltung bittet um Absetzung des TOP 3.1, 2. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Klingebiel LEITLINIEN zur strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter unter dem Motto: STADT MIT ZUKUNFT (Vorlage 5443/15), da diese mit geänderter Beratungsfolge in den Ausschüssen behandelt werden soll. Der Ausschuss stimmt diesem einstimmig zu.

 

Des weiteren bittet die Verwaltung um Aufnahme der Vorlage 5609/15, Interkommunale Zusammenarbeit in Form von Zweckvereinbarungen mit dem Landkreis Goslar in den Bereichen „Gesundheitswesen“ und „Verbraucherschutz und Veterinärwesen“, als TOP 3.6. Der Ausschuss ist einstimmig gegen die Aufnahme dieser Vorlage auf die Tagesordnung empfiehlt einstimmig die Behandlung in einer gemeinsamen Sitzung von Wirtschafts- und Steuerungsausschuss und dem Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 30.11.2010.

 

Außerdem bittet die Verwaltung um Absetzung des TOP 5.1, Ausstellung neuer Personalausweise (Vorlage 5430/15), da diese bereits in der 17. Sitzung vom 15.09.2010 als TOP 4.3 behandelt und beantwortet wurde. Der Ausschuss stimmt diesem einstimmig zu.

 

Ratsherr Friedrich beantragt die Zurückstellung des TOP 4.1, Kastration von Katzen (Vorlage 5622/15), da seitens der CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf besteht. Danach soll die Vorlage erneut im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung behandelt werden. Der Ausschuss stimmt diesem einstimmig zu.

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.