Auszug - Gewährung von Zuwendungen an Einrichtungen des Gesundheitswesens ohne vertragliche Bindung im Haushaltsjahr 2010

18. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 17.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:53 Anlass: Sitzung
Raum: An der Feuerwache 3 in Salzgitter-Lebenstedt (Hauptfeuerwache)
Ort:
5478/15 Gewährung von Zuwendungen an Einrichtungen des Gesundheitswesens ohne vertragliche Bindung im Haushaltsjahr 2010
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:53 - Gesundheitsamt   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Es werden folgende Zuwendungen ohne vertragliche Bindung gewährt:

1.

 

Euro

1.1

Braunschweiger AIDS-Hilfe e. V.

 

2.000

1.2

ltersche Frauen e. V. -Kommunikation und Bildung-, Krebsberatungsstelle Salzgitter-Bad e. V

 

11.400

1.3

Lebenshilfe für Behinderte Salzgitter und Umgebung e. V., Kontaktstelle “Waage“r psychisch Kranke und deren Angehörige

 

17.700

1.4

Allgemeiner Rettungsverband Niedersachsen,

Kreisverband Salzgitter e. V.

 

400

1.5

Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Braunschweig-Salzgitter

e. V., Geschäftsstelle Salzgitter, Krebsberatungsstelle

 

9.900

1.6

Betreuungsverein Salzgitter e.V.

 

16.000

1.7

Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft,

Landesverband Niedersachsen e. V.

 

1.050

 

Die Zuwendungen sind nicht zurück zu zahlen und werden nach Maßgabe der Richtlinien für Zuwendungen der Stadt vom 22.05.2002 gewährt.

 

Beschluss:

 

Ratsherr Bauer hat einige Fragen zur Vorlage. Dr. Müller-Dechent wird diese schriftlich beantworten, die Antworten sind der Niederschrift beigefügt.

Ratsherr Roick fragt an, wie es sich mit der Umsetzung der Anfrage der Ratsfraktin LAS/Grüne zum Haushalt 2009 verhält. Danach sollten verschiedene Zuwendungen um bis zu 10% erhöht werden. Dieses ist in 2009 auch so vom Rat beschlossen worden. Ratsherr Ramacher stellt hierzu fest, dass es für das Jahr 2010 keinen solchen Antrag gegeben hat.

Stadtkämmerer Grunwald teilt mit, dass die entsprechenden Konten aufgestockt worden sind, aber im Jahr 2009 keine Ausschüttung erfolgte. Die Verwaltung schlägt dem Rat daher eine nachträgliche Ausschüttung im Jahr 2010 vor, allerdings ist hierbei zu berücksichtigen, dass zwei Einrichtungen für das Jahr 2010 keine Anträge mehr gestellt haben. Es wird hierzu in Kürze die Vorlage 5685/15 geben.

 

Die Vorlage wird mit einer Enthaltung beschlossen.