Auszug - Zusammenlegung der Feuerwehrleitstellen Salzgitter und Goslar

21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 03.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:50 Anlass: Sitzung
Raum: An der Feuerwache 3 in Salzgitter-Lebenstedt (Hauptfeuerwache)
Ort:
6033/15 Zusammenlegung der Feuerwehrleitstellen Salzgitter und Goslar
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Ratsfraktion
Federführend:CDU-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird gebeten, in Kooperation mit dem Landkreis Goslar ein Konzept zur Zusammenlegung der Feuerwehrleitstellen zu erarbeiten. Dabei sind Synergiepotentiale zu ermitteln und Perspektiven für Einsparungen aufzuzeigen.

 

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Herr Sicks von Fachdienst Feuerwehr informiert den Ausschuss über den Umfang und das Ergebnis der bisherigen Verhandlungen mit dem Landkreis Goslar.

In der Vergangenheit wurden bereits Gespräche über eine Leitstellenzusammenlegung mit dem Landkreis Goslar geführt. Diese wurden jedoch vom Landkreis Goslar 2009 abgebrochen und stattdessen eine Zusammenarbeit mit der Leitstelle Osterrode vertraglich gebunden. Der nunmehr zwischen Goslar und Osterrode geschlossene (lockere) Leitstellenverbund hat für Salzgitter keinerlei Vorteile und bietet sicherheitstechnisch ein hohes Risiko.

Bei der jetzigen Konstellation hat sich bundesweit gezeigt, dass sich bei einer Fusion kein großes finanzielles Einsparpotential ergeben wird, jedoch logistische und organisatorische Vorteile zu erzielen sind. Bei der Einführung des Digitalfunks mit den bislang nicht zu beziffernden einmaligen Kosten für den Anschluss der Leitstelle sowie den laufenden Kosten, könnte in Zukunft aber ggfs. ein Einsparpotential zu erzielen sein. Außerdem wird die Leitstelle Goslar gerade wieder in kommunale Trägerschaft übernommen, wodurch sich die Interessenlagen ändern könnten, insofern ist die nochmalige Prüfung der Zusammenarbeit durchaus sinnvoll.

 

 

 

Nach einer umfassenden Diskussion wird vom Ausschuss einstimmig festgelegt, dass es sich um einen Prüfauftrag an die Verwaltung handelt. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme des Antrages mit der Änderung des Textes in:

 

Die Verwaltung wird gebeten, in Kooperation mit dem Landkreis Goslar ein Konzept zur Zusammenlegung der Feuerwehrleitstellen in Salzgitter zu erarbeiten. Dabei sind Synergiepotentiale zu ermitteln und Perspektiven für Einsparungen aufzuzeigen.