Auszug - Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 2.1
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Di, 03.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:50 Anlass: Sitzung
Raum: An der Feuerwache 3 in Salzgitter-Lebenstedt (Hauptfeuerwache)
Ort:
6043/15 Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:37 - Fachdienst Feuerwehr   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Oberlöschmeister Udo Scharf wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Barum der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

2.      Der Oberlöschmeister Jens Hendrich wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Beddingen der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

3.      Der Erste Hauptlöschmeister Patrick Probst wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bruchmachtersen der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

4.      Der Erste Hauptfeuerwehrmann Detlef Brandenburger wird vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses der gem. Feuerwehrverordnung vorgeschriebenen Ausbildungslehrgänge gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drütte der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

5.      Der Oberlöschmeister Carsten Sukopp wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Engerode der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

6.      Der Löschmeister Thomas Riekeberg wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Gebhardshagen der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

7.      Der Brandmeister Michael Stritzke wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Gebhardshagen der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

8.      Der Erste Hauptfeuerwehrmann Heiko Wagner wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lebenstedt der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

9.      Der Hauptfeuerwehrmann Dominik Grochmann wird vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses der gem. Feuerwehrverordnung vorgeschriebenen Ausbildungslehrgänge gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lebenstedt der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

10.  Die Erste Hauptlöschmeisterin Cerstin Barthelt wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamtin für die Dauer von 6 Jahren zur Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Lichtenberg der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

11.  Der Hauptfeuerwehrmann Nico Heimlich wird vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses der gem. Feuerwehrverordnung vorgeschriebenen Ausbildungslehrgänge gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lichtenberg der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

12.  Der Brandmeister Werner Strube wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lobmachtersen der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

13.  Der Erste Hauptlöschmeister Harald Reiher wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lobmachtersen der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

14.  Der Brandmeister Klaus-Peter Meier wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamterr die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ohlendorf der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

15.  Der Erste Hauptlöschmeister Heinz-Hermann Loose wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ohlendorf der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

16.  Der schmeister Jan Schopper wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ringelheim der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

17.  Der Oberlöschmeister Kristoff Gau wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ringelheim der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

18.  Der Brandmeister diger Pape wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Salder der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

19.  Der schmeister Alexander von Zitzewitz wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Salder der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

20.  Der Hauptlöschmeister Marc Borchardt wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Thiede der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Ausschussvorsitzender Ramacher weist daraufhin, dass eine nachträgliche Beteiligung der Ortsräte einen Verstoß gegen die Hauptsatzung darstellt. Gleiches gilt für die Vorlage 6112/15. Aufgrund der Terminierung einiger Ortsratssitzungen und des Stadtfeuerwehrtages sollen nach Rücksprache in den Fraktionen die Vorlagen trotzdem beschlossen werden, damit die Beförderungen auf dem Stadtfeuerwehrtag vorgenommen werden können.

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.