Auszug - Begrüßung

17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.04.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:55   (öffentlich ab 16:00) Anlass:
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Ratsvorsitzender Steffen eröffnet die öffentliche Sitzung des Rates und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähi

Ratsvorsitzender Steffen eröffnet die öffentliche Sitzung des Rates und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung ergeben sich nachstehende Änderungen:

 

Zum Haushalt 2003 liegen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten Anträge der Fraktionen vor.

Der Ratsvorsitzende weist darauf hin, dass jedem Ratsmitglied ein schriftlicher Abstimmungsmodus vorliegt.

 

Stadtkämmerer Grunwald gibt folgende Änderung zur Vorlage 2480/14 - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2003 - bekannt:

Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr 2003 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 215.000.000 Euro festgesetzt.

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen die Punkte

 

2.3

 

und

 

2.9

 

Korruptionsprävention

Vorlage 2250/14

 

 

Erweiterung des VHS-Beirates zum Ausschuss für Bildung
Vorlage: 2282/14

 

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einvernehmlich genehmigt.