Auszug - Hauptamtliche Brandschauen der Schulen Salzgitters Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 17.05.2011 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.06.2011, im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 07.06.2011 und im Werksausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 09.06.2011

45. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
TOP: Ö 4.1
Gremium: Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:02 - 15:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
6215/15-AW Hauptamtliche Brandschauen der Schulen Salzgitters
Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 17.05.2011 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.06.2011, im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 07.06.2011 und im Werksausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 09.06.2011
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
 
Beschluss

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Herr Grabb möchte wissen, ob es in Schulen der Stadt Salzgitter sogenannte „gefangene Räume“ gibt, die keinen zweiten Flucht- und Rettungsweg haben.

An welchen Schulen ist das so und wie viele Schulen sind es?

Herr Grunewald teilt mit, dass die Fragen schriftlich beantwortet werden.

 

Herr Grabb erkundigt sich, ob Brand- und Rauchmelder, die bei der Feuerwehr aufgelegt sind, in bestimmten Bereichen verpflichtend sind und ob es dafür Prioritäten gibt?

Herr Grunewald antwortet, dass ein Statusbericht gemeinsam mit dem Fachdienst Feuerwehr erstellt werden soll. Darin soll der Standard beschrieben und eine Kostensctzung erstellt werden, um die Frage beantworten zu können.

 

Frau Streckfuß fragt nach, ob für das Gymnasium SZ-Bad im FUR-Trakt ein zweiter Fluchtweg im Wirtschaftsplan eingeplant ist?

Herr Grunewald bejaht dies und erklärt, dass der zweite Fluchtweg im Wirtschaftsplan 2011/12 geplant ist.

 

Frau Streckfuß erkundigt sich, ob die Schulen Salzgitters den heutigen Stand der brandschutzrechtlichen Bestimmungen erfüllen?

Frau Siems möchte außerdem wissen, ob Schulen, die saniert wurden, bereits nachgerüstet worden sind?

Herr Grunewald antwortet: Wenn es aufgrund des Sanierungsumfangs erforderlich wird, einen Bauantrag zu stellen, wird die Baugenehmigung mit den aktuellen bauordnungsrechtlichen und brandschutztechnischen Vorgaben erteilt. Die Schulgebäude der Stadt Salzgitter sind bauordnungsrechtlich genehmigt, der Bestand ist grundsätzlich geschützt, die bauordnungsrechtlichen Bestimmungen des Brandschutzes zum Zeitpunkt der Erteilung der Baugenehmigung werden erfüllt.

 

Herr Hattop fragt an, ob der Bestandsschutz auch besteht, wenn keine Fahrstühle r körperbehinderte Kinder vorhanden sind?

Herr Grunewald erutert, dass der Gesetzgeber die Einführung der neuen Regelungen zur schulischen Inklusion behinderter Schülerinnen und Schüler um ein Jahr auf den Schuljahresbeginn 2013/14 verschoben hat.

Bis dahin gilt weiterhin der sogenannte Elternwille, in dem die Eltern die Schule frei wählen können. Ab 2013/2014 soll es die Möglichkeit geben behinderte Schülerinnen und Schüler an barrierefreien Schulen zu unterrichten. Dafür soll in Salzgitter jeweils in einer Schule je Schulform die notwendige Voraussetzung geschaffen werden.