Auszug - Fußgängerbrücke über den Kanalvon Beddingen nach Sauingen

2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost
TOP: Ö 4.7
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Do, 08.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: AWO Wohn- und Pflegeheim
Ort: AWO Wohn- und Pflegeheim, 38239 Salzgitter, Danziger Straße 51-53
0308/16 Fußgängerbrücke über den Kanalvon Beddingen nach Sauingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt der Anfrage:

 

Aufgrund der Antwort der Verwaltung auf die Anfrage 6468/15 AW-1 und der vom WSA an der Brücke durchgeführten Personenzählung bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

Ist unter der Antwort der Verwaltung „ planmäßig abgearbeitet“ zu verstehen, dass der Schaden am Belag repariert wird oder gibt es bereits andere Überlegungen betreffs der Zukunft der Brücke?

 

Ist der Verwaltung bekannt, weshalb die Zählung an der Brücke erfolgt ist?

 

Falls das WSA in Erwägung ziehen würde, die Brücke zu entfernen, welche Einspruchsmöglichkeiten hätte die Stadt Salzgitter?

 

Welche rechtlichen Einspruchsmöglichkeiten hätten die betroffenen Bürger?

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

OM Norbert Puth trägt die Anfrage vor.

 

Dem Ortsrat liegt folgende Zwischennachricht der Verwaltung vor, die zur Kenntnis genommen wird:

 

-Zu der o.g. Fußngerbrücke ist bekanntermaßen bereits eine Stellungnahme des zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamtes ergangen. Dieser kann entnommen werden, dass der Schaden am Fahrbahnbelag „planmäßig abgearbeitet“ wird. Ob es andere Überlegungen betreffs der Zukunft der Brücke gibt, ist hier nicht bekannt. Die oben genannte Anfrage wurde dem Wasser- und Schifffahrtsamt mit der Bitte um Stellungnahme zugeleitet. Die Verwaltung werde unaufgefordert auf die Angelegenheit zurückkommen und den Ortsrat darüber informieren.

 

Der Ortsrat nimmt die Zwischennachricht zur Kenntnis.