Auszug - Begrüßung

4. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:46   (öffentlich ab 16:12) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

Zur Tagesordnung teilt Ratsvorsitzender Grabb Folgendes mit:

 

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen aufgrund der Beratungen im gestrigen Verwaltungsausschuss die Tagesordnungspunkte

 

2.9 und 2.9.1                            Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb

Vorlage 0211/16 und Vorlage 0211/16-1

 

3.1              Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion (15. Wahlperiode) zum Hh               2011 Wohnraumbedarf FH Ostfalen

              Vorlage 5862/15

 

3.3              Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. „Errichtung einer WC-Anlage am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes“

              Vorlage 0310/16

 

3.4              Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i.S. „Großer Kinder-Gipfel 2012“ Krippe Kita Hort

              Vorlage 0343/13

 

3.4.1              Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion 0343/16: „Großer Kinder-Gipfel 2012“ Krippe Kita Hort

              Vorlage 0448/16

 

 

Von der M.B.S.-Ratsfraktion liegt ein Dringlichkeitsantrag i.S. „Bundesumweltminister Röttgen will BfS entmachten“ (Vorlage 0504/16) vor.

 

Zur Aufnahme in die Tagesordnung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

Der Rat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage als Tagesordnungspunkt 3.6 einstimmig zu.

 

In der geänderten Form wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.